Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Robert Kosse, Florastraße 70, 13187 Berlin, Einzelunternehmer, tätig unter der Bezeichnung „RoKinc“ (nachfolgend „Anbieter“), und seinen Auftraggeberinnen und Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber“) über die in § 2 genannten Leistungen. Vertragspartner ist stets Robert Kosse.
2. Die AGB gelten gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB). Regelungen, die nur für eine dieser Gruppen gelten, sind ausdrücklich gekennzeichnet.
3. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt. Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder im Vertrag haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Leistungen

1. Der Anbieter erbringt einzeln oder kombiniert: Marketing- und Business-Beratung, Positionierung und Strategie; Coaching ausschließlich im Marketing- und Business-Kontext; Aufbau von Abläufen, Automatisierungen und KI-gestützten Systemen; Social-Media-Leistungen; Workshops, Trainings, Vorträge und Lehrtätigkeiten (online und vor Ort); Foto- und Videoleistungen einschließlich Aufnahme, Schnitt und Postproduktion.
2. Art, Umfang, Termine und Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
3. Geschuldet sind die vereinbarten Leistungen, nicht ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wie Umsatz, Reichweite, Anfragen oder Buchungen, sofern dieser nicht ausdrücklich als Beschaffenheit vereinbart ist.
4. Die Leistungen sind keine Rechts-, Steuer- oder Finanzberatung und keine Heilbehandlung, Psychotherapie oder medizinische Beratung. Berührt die Zusammenarbeit solche Fragen, gibt der Anbieter allgemeine Hinweise und empfiehlt, Fachleute hinzuzuziehen.
5. Der kostenlose Praxis-Check auf dieser Website ist eine unverbindliche Erstauswertung. Durch das Ausfüllen kommt kein entgeltlicher Vertrag zustande.

§ 3 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Leistungen auf der Website ist kein verbindliches Angebot, sondern eine Einladung, eine Anfrage zu stellen.
2. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot des Anbieters in Textform (zum Beispiel per E-Mail) annimmt, eine vereinbarte Zahlung leistet oder der Anbieter auf Wunsch des Auftraggebers mit der Leistung beginnt.
3. Vertragssprache ist Deutsch. Auf Wunsch kommuniziert der Anbieter auch auf Englisch. Der Anbieter speichert Angebot und Auftragsbestätigung und stellt sie dem Auftraggeber in Textform zur Verfügung.

§ 4 Vertragsart

1. Beratung, Coaching, Workshops, Trainings und laufende Begleitung sind Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB.
2. Ist die Herstellung eines bestimmten Arbeitsergebnisses vereinbart (zum Beispiel ein Video, eine Website oder eine Automatisierung mit festgelegtem Funktionsumfang), gelten ergänzend die §§ 631 ff. BGB und § 7 dieser AGB.

§ 5 Mitwirkung des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber stellt alle für die Leistung erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig bereit.
2. Er ist für die Richtigkeit seiner Angaben verantwortlich und stellt sicher, dass von ihm gelieferte Inhalte (zum Beispiel Texte, Bilder, Musik, Schriften, Marken und Abbildungen von Personen) rechtmäßig genutzt werden dürfen.
3. Zugangsdaten übermittelt der Auftraggeber auf einem sicheren Weg, etwa über einen Passwortmanager oder eine gesonderte Freigabe. Nach Abschluss der Zusammenarbeit ändert er die überlassenen Zugangsdaten.
4. Der Auftraggeber übermittelt keine personenbezogenen Daten seiner Klientinnen und Klienten, insbesondere keine Gesundheitsdaten, es sei denn, dies ist für die Leistung erforderlich und gesondert vereinbart. In diesem Fall schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung.
5. Verzögerungen und Mehraufwand, die durch fehlende oder verspätete Mitwirkung entstehen, gehen zulasten des Auftraggebers; vereinbarte Termine verschieben sich entsprechend. Gesetzliche Rechte des Anbieters bleiben unberührt.

§ 6 Leistungsumfang, Änderungen und Korrekturen

1. Sofern nicht anders vereinbart, ist eine Feedback- und Korrekturschleife enthalten.
2. Weitere Korrekturen, Änderungswünsche oder Erweiterungen des vereinbarten Umfangs sind zusätzliche Leistungen. Sie werden vorher in Textform abgestimmt und nach Aufwand zu den vereinbarten oder den jeweils aktuellen Sätzen des Anbieters vergütet.
3. Ohne eine solche Abstimmung ist der Anbieter nicht verpflichtet, Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs zu erbringen.

§ 7 Abnahme bei Werkleistungen

1. Soweit Werkleistungen vereinbart sind, nimmt der Auftraggeber das Ergebnis ab, wenn es im Wesentlichen vertragsgemäß ist. Unwesentliche Abweichungen berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
2. Das Werk gilt als abgenommen, wenn der Anbieter dem Auftraggeber nach Fertigstellung eine angemessene Frist von mindestens 14 Tagen zur Abnahme gesetzt hat und der Auftraggeber die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert (§ 640 Abs. 2 BGB). Bei Verbrauchern tritt diese Wirkung nur ein, wenn der Anbieter zusammen mit der Aufforderung zur Abnahme in Textform auf diese Folge hingewiesen hat.
3. Reine Geschmacksfragen sind keine Mängel, soweit das Ergebnis der vereinbarten Beschaffenheit entspricht. Die gesetzlichen Mängelrechte bleiben im Übrigen unberührt.

§ 8 Vergütung und Zahlung

1. Die Vergütung wird individuell vereinbart.
2. Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG. Umsatzsteuer wird daher nicht berechnet und nicht ausgewiesen.
3. Sofern nicht anders vereinbart, werden Projektleistungen zu 50 % bei Vertragsschluss und zu 50 % bei Fertigstellung oder Lieferung abgerechnet. Laufende Begleitungen werden monatlich im Voraus abgerechnet.
4. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar.
5. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Nach vorheriger Ankündigung in Textform kann der Anbieter weitere Leistungen zurückhalten, bis fällige Beträge ausgeglichen sind.
6. Reise- und Nebenkosten werden nur erstattet, wenn sie im Angebot vereinbart sind.

§ 9 Laufzeit und Kündigung von Begleitungen

1. Laufende Begleitungen (Retainer) haben eine Mindestlaufzeit von drei Monaten, sofern nichts anderes vereinbart ist. Danach können sie mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
2. Kündigungen bedürfen der Textform, zum Beispiel per E-Mail.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 10 Termine

1. Vereinbarte Termine wie Beratungen, Workshops oder Aufnahmen können von beiden Seiten in Textform verschoben werden. Für Absagen durch den Auftraggeber gelten die im Angebot vereinbarten Bedingungen.
2. Kann der Anbieter einen Termin wegen Krankheit, höherer Gewalt oder aus anderen Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht wahrnehmen, wird ein Ersatztermin vereinbart. Bereits gezahlte Beträge für nicht erbrachte Leistungen werden auf Wunsch erstattet.

§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucherinnen und Verbrauchern steht bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel (zum Beispiel E-Mail, Telefon, Videocall) oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung unten. Unternehmern steht dieses Widerrufsrecht nicht zu.

§ 12 Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.
3. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
4. Der Anbieter haftet nicht für Entscheidungen und Maßnahmen von Plattformen und Drittanbietern, etwa Änderungen von Algorithmen oder Richtlinien, Kontosperrungen oder Ausfälle und Änderungen von Tools, Schnittstellen und Hosting, soweit er diese nicht zu vertreten hat.
5. Der Auftraggeber ist für regelmäßige Sicherungen seiner Daten und Systeme verantwortlich. Vor Eingriffen in bestehende Systeme stimmt der Anbieter mit ihm eine Sicherung ab.
6. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 13 Konten und Plattformen Dritter

1. Arbeitet der Anbieter in Konten oder Tools des Auftraggebers (zum Beispiel Social Media, Werbekonten, Automatisierungs- oder KI-Dienste), bleibt der Auftraggeber Inhaber dieser Konten und für die Einhaltung der jeweiligen Nutzungsbedingungen und gesetzlichen Vorgaben verantwortlich.
2. Der Anbieter weist auf ihm bekannte Risiken hin, etwa Richtlinien zu sensiblen Themen. Das Risiko von Einschränkungen oder Sperrungen durch Plattformen trägt der Auftraggeber, soweit der Anbieter sie nicht zu vertreten hat.

§ 14 Nutzungsrechte

1. Konzepte, Methoden, Vorlagen, Automatisierungslogiken, Schulungsunterlagen, Präsentationen, Fotos, Videos und andere vom Anbieter erstellte Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
2. Mit vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares und zeitlich unbeschränktes Recht, die vereinbarten Arbeitsergebnisse für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen. Weitergehende Rechte, etwa zur Weitergabe, zum Weiterverkauf oder zur Unterlizenzierung, bedürfen einer Vereinbarung in Textform.
3. Eigene Vorlagen und allgemeines Know-how des Anbieters bleiben bei ihm und dürfen von ihm weiterverwendet werden, ohne dass vertrauliche Informationen des Auftraggebers offengelegt werden.

§ 15 Foto- und Videoleistungen

1. Der Auftraggeber stellt sicher, dass Orte, Personen, Marken, Musik, Kunstwerke und andere geschützte Elemente für den vorgesehenen Zweck aufgenommen und genutzt werden dürfen, und holt die erforderlichen Einwilligungen und Genehmigungen ein, sofern nichts anderes vereinbart ist.
2. Werden gegen den Anbieter Ansprüche Dritter geltend gemacht, weil vom Auftraggeber gelieferte Materialien oder fehlende Einwilligungen Rechte verletzen, stellt der Auftraggeber den Anbieter hiervon frei, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

§ 16 Referenzen

Der Anbieter nennt die Zusammenarbeit oder zeigt Arbeitsergebnisse zu Referenzzwecken (zum Beispiel auf der Website oder in sozialen Netzwerken) nur mit vorheriger Zustimmung des Auftraggebers in Textform. Abbildungen erkennbarer Personen veröffentlicht er nur mit deren Einwilligung. Eine Zustimmung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

§ 17 Vertraulichkeit

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich und geben sie nicht an Dritte weiter. Diese Pflicht gilt auch nach Vertragsende. Ausgenommen sind Informationen, die öffentlich bekannt sind oder aufgrund gesetzlicher Pflichten offengelegt werden müssen.

§ 18 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der DSGVO. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung. Verarbeitet der Anbieter im Auftrag personenbezogene Daten, für die der Auftraggeber verantwortlich ist (zum Beispiel Klientendaten in Automatisierungen), schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 19 Verbraucherstreitbeilegung

Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 20 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, den zwingende Bestimmungen des Staates gewähren, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
2. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin. Dasselbe gilt für Unternehmer ohne allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland.
3. Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
4. Für jeden Vertrag gilt die bei Vertragsschluss gültige Fassung dieser AGB. Frühere Fassungen stellt der Anbieter auf Anfrage zur Verfügung.

Widerrufsbelehrung

Gilt nur für Verbraucherinnen und Verbraucher.

Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über Dienstleistungen, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und mit der Ausführung erst begonnen wurde, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren (§ 356 Abs. 4 BGB).

Muster-Widerrufsformular

Eine englische Übersetzung dieser AGB findest du unter Terms and Conditions. Rechtlich verbindlich ist die deutsche Fassung.